Allgemeine Geschäftsbedingungen von Stamm-Licht, Ingo Stamm

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Durch Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden.

§ 1 Vertragsabschluß, Widerruf

1.     Alle  Angebote und Preisangaben sind unverbindlich. Sie stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. rechtzeitiger Belieferung durch unsere Zulieferer. Geringe Abweichungen in Form oder Farbe sowie technische Änderungen gegenüber unseren dargestellten  Abbildungen und Informationen sind möglich. Alle technischen Informationen, insbesonders Angaben zu Abmessungen, Farben etc. sind Angaben der Hersteller und keine zugesicherten Eigenschaften. Der Kaufvertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung  der Bestellung per Fax bzw. Mail oder durch die Auslieferung der Ware zustande.

        Am Lager befindliche Ware wird innerhalb 3 Werktage nach Zahlungseingang zum Versand gebracht- Für nicht am Lager vorhandene Ware kann die Lieferzeit bis zu 3 Wochen betragen. Stamm-Licht verpflichtet sich, den Kunden darüber rechtzeitig zu informieren.

2.     Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche uns bei der Präsentation eines Angebotes oder im Rahmen einer Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für uns nicht verbindlich.

3.     Zwischenverkauf behalten wir uns vor.

4.     Vorbehalte:
Wir behalten uns vor, eingehende Bestellungen aus wirtschaftlichen Gründen, auch ohne Begründung abzulehnen. Stamm-Licht behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware/Dienstleistung) alternativ anzubieten, sofern das bestellte Produkt nicht verfügbar ist. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Alternative abzulehnen und von seiner Bestellung zurückzutreten. Stamm-Licht behält sich vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. Dies gilt auch bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern in der Website von Stamm-Licht.

5.     Widerrufsrecht
(gilt nicht für Verträge mit Gewerbetreibenden, Unternehmern im Sinne §14 BGB, juristischen Personen oder öffentlichen Einrichtungen )

        Der Kunde hat die Möglichkeit, bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen nach dem Fernabsatzgesetz zurückzugeben. Sofern die vom Kunden bestellte Ware weniger als 40 Euro kostet, hat der Kunde im Falle des wirksamen Widerrufs bzw. der Rückgabe der Ware die Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Widerruf ist schriftlich gegenüber Stamm-Licht (Falkenstrasse 48, 14656 Brieselang, info@stamm-licht.de, Fax +49 -(0)33232-238810) zu erklären. Rücksendungen können nur angenommen werden, wenn sie vom Kunden vorher per Mail oder Fax angekündigt werden. Unzureichend bzw. nicht frankierte Sendungen können nicht angenommen werden. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
Leuchtmittel sind vom Umtausch ausgeschlossen.

6.    Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht :

bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, Benutzte oder nicht Original verpackte Artikel sind ebenfalls von der Rückgabe ausgeschlossen.

7.     Der Anspruch des Bestellers auf Rückzahlung bzw. -übertragung des Kaufpreises gilt nur, wenn die zurückgegebene Ware sich in unverändertem Zustand wie bei Anlieferung befindet. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer, wenn der Kaufpreis der betreffenden Ware € 40,00 nicht übersteigt. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von € 40,00 Euro werden von uns übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden auf ein vom Käufer zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen uns zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Käufers verrechnet. Hat der Käufer die Ware vor Widerruf und Rückgabe in Gebrauch genommen, hat er Wertersatz für die gezogenen Nutzungen und eine Verschlechterung der Ware zu leisten. Der Wertersatz kann im Einzelfall die Höhe des Kaufpreises erreichen. Hat der Käufer die Ware lediglich in angemessener Form geprüft, haben wir keinen Anspruch auf Wertersatz.

§ 2  Informationspflichten

1.     Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben im Stamm-Licht-Shop mitzuteilen.

2.     Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

3.     Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

§ 3   Preise und Versandkosten

1.       Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die in der Bestellung aufgeführten Preise.

2.       Der Mindestbestellwert beträgt € 25,00 .Bei einem Bestellwert unter 50,00 € netto (nach Abzug aller Konditionen) berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 6,00 €. 

3.       Ab einen Bestellwert von € 250,00 netto erfolgt der Versand frei Haus. Unter einem Bestellwert von € 250,00 netto berechnen wir dem Käufer eine Versandkostenpauschale von € 5,90

4.       Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen deutschen Mehrwertsteuer zuzüglich der in der Bestellung ausgewiesenen Versandkosten.

5.       Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

§ 4 Zahlungsweisen

1.     Vorauskasse (5 % Skonto)

        Bei Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von zwei Wochen nach Zugang unserer Bestätigung Ihrer Bestellung  zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Bei späterer Zahlung werden wir den Käufer unverzüglich informieren, wenn wir seine Bestellung (z. B. wegen zwischenzeitlicher Preiserhöhungen) nicht mehr annehmen, und den gezahlten Betrag zurück überweisen. Dasselbe gilt insoweit, als wir eine Bestellung auch bei fristgerechter Zahlung nur teilweise oder gar nicht annehmen. (Bankverbindung auf Ihrer Bestellbestätigung und auf unserer Internetseite unter AGB und Impressum).

2.    Nachnahme (zzgl. 5,95 Euro Nachnahmegebühr)

        Die Zahlung per Nachnahme ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Zahlungen per Nachnahme sind bequem und sicher. Sie bezahlen den Rechnungsbetrag bar an Ihren Postboten bzw. den Lieferanten. Die Nachnahmegebühr in Höhe von EURO 5,95 trägt der Käufer. Ab einen Bestellwert von € 250,00 netto übernehmen wir auch die Nachnahmekosten, d. h. Sie haben keinerlei Kosten für Lieferung und Nachnahme.   

3.    Zahlung bei Lieferung (gilt nur in Berlin)

        Für Kunden im Stadtgebiet Berlin besteht die Möglichkeit der Direktbelieferung und Zahlung der Rechnung bei Lieferung.

4.     Kosten durch Rücklastschriften und nicht angenommene Pakete:

        Ebenso ist es Stamm-Licht gestattet, die durch Kunden entstandenen Kosten durch falsche Angabe von Konten, bzw. die Kosten von Rücklastschriften, nicht angenommene Nachnahmesendungen und Pakete ,in Höhe von 12 EURO für entstandenen Aufwand unmittelbar nachzubelasten.

5.     Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Stamm-Licht.

§ 5 Lieferungen, Höhere Gewalt

1.     Von uns genannte Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die tatsächlichen Lieferfristen richten sich insbesondere nach den Lieferfristen unserer Zulieferer. Werden unsere unverbindlichen Lieferfristen tatsächlich wesentlich überschritten, werden wir den Käufer unverzüglich informieren.

2.     Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass wir darauf gesondert hinweisen, wenn und soweit der Käufer die Zahlungsart "Vorauskasse" gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.

3.     Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen) und anderer unvorhersehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

4.     Wir liefern ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen ins Ausland auf Anfrage

§ 6 Gewährleistung, Haftungsbeschränkung

1.     Die Gewährleistung richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

2.     Alle Bilder, die wir in der Online-Präsentation nutzen, um Ware darzustellen, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Foto abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel.

3.     Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind Angaben der Hersteller und als Näherungswerte zu verstehen Stamm-Licht kann keine Garantie oder Gewähr hinsichtlich der Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernehmen. Ebenso übernimmt Stamm-Licht keine Haftung für technische oder elektronische Fehler, sowie für technische Änderungen, Irrtümer und die Lieferfähigkeit der vorgestellten Waren. Beschaffenheitsangaben sind nur dann im Sinne des § 443 BGB garantiert, wenn wir ausdrücklich in Textform eine entsprechende Garantie erklären. Beschaffenheitsänderungen der Artikel vor der Auslieferung bleiben vorbehalten, soweit sie die Qualität der Ware nicht oder nur in geringem Umfang beeinflussen.

4.     Offensichtliche Mängel der Ware sind uns unverzüglich nach der Lieferung in Textform anzuzeigen, anderenfalls entfallen unsere diesbezüglichen Gewährleistungspflichten. Offensichtliche, sowie verdeckte Transportschäden sind bei der Anlieferung gegenüber der Transportperson oder innerhalb von 5 Tagen bei dem Transportunternehmen zu rügen und zu protokollieren. Bei erheblichen Transportschäden ist die Annahme der Ware zu verweigern. Bei jeder Mängelrüge hat der Käufer die beanstandete Ware mit vollständigem Zubehör sowie einer Kopie des Lieferscheins, mit dem die Ware geliefert wurde, einer genauen Fehlerbeschreibung an uns zurück zu senden. Die Ware ist in der Originalverpackung oder einer entsprechend geeigneten Verpackung auf unsere Kosten zurück zu senden.

5.     Im Falle eines Mangels der Ware behält sich der Anbieter  Nachlieferung oder Nachbesserung nach seiner Wahl vor.

6.     Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.

7.     Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiter genutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind.

§ 7 Datenschutz

Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben. Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über die die zu Ihrer Person / Firma gespeicherten Daten verlangen, bzw. deren Berichtigung oder Löschung.

§ 8 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen insgesamt oder teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt . Es gilt in jedem Falle im Zweifel diejenige wirksame Auslegung der betroffenen Bestimmung, die rechtlich und wirtschaftlich dem ursprünglichen Sinn am nächsten kommt
Für die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland .

Gerichtsstand für beide Seiten ist Berlin.

Stand: März 2008